Konstituierende Ortsbeiratssitzung Hohenecken

 

Alle acht gewählten CDU Ortsbeiratsmitglieder sagen Teilnahme ab – Nächster Termin erst im Herbst! 

Am Montag, den 17.06. fand die konstituierende Sitzung des Ortsbeirats Hohenecken statt. Da die gesamte CDU-Fraktion (acht gewählte Mitglieder) ihre Teilnahme kurzfristig abgesagt haben, war das Gremium nicht beschlussfähig und konnte sich nicht konstituieren.

Der SPD Ortsverein Hohenecken bedauert, dass durch dieses Verhalten der Ortsbeirat seine Arbeit nicht aufnehmen kann. „Das Fernbleiben von der Konstituierenden Sitzung ist respektlos gegenüber den Hohenecker Wählerinnen und Wählern, aber auch gegenüber dem Amt und der Arbeit des Ortsbeirates“, so die Ortsvereinsvorsitzende Johanna Rothmann.

Sehr verwundert zeigte sich auch die Sprecherin der SPD-Fraktion, Heike Spies: „Man muss sich doch die Frage stellen, wie der Stadtteil in den nächsten Monaten geführt werden soll. Hohenecken ist derzeit faktisch handlungsunfähig. Der bisherige Ortsbeirat ist nicht mehr im Amt. Die Bürgerinnen und Bürger haben mit der Wahl am 26.05.2019 die Hälfte der CDU Ortsbeiratsmitglieder abgewählt.

Für den SPD-Ortsverein steht fest: „Das Fernbleiben aller CDU-Fraktionsmitglieder bei der Konstituierenden Ortsbeiratssitzung kann aus unserer Sicht nur als Verzicht zur Mandatsausführung gewertet werden. Wir werden den Sachverhalt der ADD zur Kenntnis geben und durch diese prüfen lassen“, so Johanna Rothmann. Da auch die Wahl des Ortsvorstehers und der Stellvertreter auf der Tagesordnung stand, geht die SPD Hohenecken davon aus, dass es sich um ein gezieltes Manöver der CDU handelte, um die Wahl der SPD-Stellvertreterin zu verhindern.

Die SPD ist im neuen Ortsbeirat mit sechs Mitgliedern vertreten. „Wir hätten uns einen gemeinsamen konstruktiven Start im Ortsbeirat gewünscht. So aber geht uns wertvolle Zeit verloren, in der man bereits hätte gestalten können“, so Heike Spies.

Der neue Sitzungstermin ist noch nicht bekannt. Er soll Mitte September stattfinden.

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