Konstituierende Ortsbeiratssitzung Hohenecken

 

Alle acht gewählten CDU Ortsbeiratsmitglieder sagen Teilnahme ab – Nächster Termin erst im Herbst! 

Am Montag, den 17.06. fand die konstituierende Sitzung des Ortsbeirats Hohenecken statt. Da die gesamte CDU-Fraktion (acht gewählte Mitglieder) ihre Teilnahme kurzfristig abgesagt haben, war das Gremium nicht beschlussfähig und konnte sich nicht konstituieren.

Der SPD Ortsverein Hohenecken bedauert, dass durch dieses Verhalten der Ortsbeirat seine Arbeit nicht aufnehmen kann. „Das Fernbleiben von der Konstituierenden Sitzung ist respektlos gegenüber den Hohenecker Wählerinnen und Wählern, aber auch gegenüber dem Amt und der Arbeit des Ortsbeirates“, so die Ortsvereinsvorsitzende Johanna Rothmann.

Sehr verwundert zeigte sich auch die Sprecherin der SPD-Fraktion, Heike Spies: „Man muss sich doch die Frage stellen, wie der Stadtteil in den nächsten Monaten geführt werden soll. Hohenecken ist derzeit faktisch handlungsunfähig. Der bisherige Ortsbeirat ist nicht mehr im Amt. Die Bürgerinnen und Bürger haben mit der Wahl am 26.05.2019 die Hälfte der CDU Ortsbeiratsmitglieder abgewählt.

Für den SPD-Ortsverein steht fest: „Das Fernbleiben aller CDU-Fraktionsmitglieder bei der Konstituierenden Ortsbeiratssitzung kann aus unserer Sicht nur als Verzicht zur Mandatsausführung gewertet werden. Wir werden den Sachverhalt der ADD zur Kenntnis geben und durch diese prüfen lassen“, so Johanna Rothmann. Da auch die Wahl des Ortsvorstehers und der Stellvertreter auf der Tagesordnung stand, geht die SPD Hohenecken davon aus, dass es sich um ein gezieltes Manöver der CDU handelte, um die Wahl der SPD-Stellvertreterin zu verhindern.

Die SPD ist im neuen Ortsbeirat mit sechs Mitgliedern vertreten. „Wir hätten uns einen gemeinsamen konstruktiven Start im Ortsbeirat gewünscht. So aber geht uns wertvolle Zeit verloren, in der man bereits hätte gestalten können“, so Heike Spies.

Der neue Sitzungstermin ist noch nicht bekannt. Er soll Mitte September stattfinden.

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Johanna Rothmann neue Vorsitzende

SPD-Hohenecken mit jüngstem Vorstand im Stadtverband. 

Der SPD-Ortsverein Hohenecken hat in seiner Jahreshauptversammlung die 28-jährige Johanna Rothmann mit 100 Prozenz zur neuen Vorsitzenden gewählt. Damit ist die Mitgliederversammlung dem Vorschlag der bisherigen Vorsitzenden Sabine Wienpahl gefolgt, den Vorstand in jüngere Hände zu geben. Wienpahl bleibt im geschäftsführenden Vorstand. Sie wurde ebenfalls mit 100 Prozent der Stimmen zur Kassiererin gewählt. Neuer stellvertretender Vorsitzender mit 94,4 Prozent ist Marius Spies, 22 Jahre jung und Student der Lebensmittelchemie. Zur Schriftführerin, mit 100 Prozent der Stimmen, wählten die Mitglieder die 21-jährige Lavinia Neubert. Sie studiert Deutsch und Politikwissenschaft. Stellvertretende Vorsitzende, mit 88,2 Prozent der Stimmen, ist Heike Spies. Beisitzer sind Wulf Theobald, Alexander Schnell, Hans-Jürgen Löchter, Leyla Schnell, Erwin Spies, Werner Hammel, Manfred Folz und Sylke Hammerschmidt. Revisoren sind Frank Weber, Robert Schehr und Paul Jäger.  #spderneuern

Foto: Michael Schmitt, (v.l.n.r.) Heike Spies Sab Wienpahl-privat, Johanna Rothmann, Marius Spies und La Ne (Lavinia Neubert)

B 270: SPD-Bürgergespräch zum Lärmschutz mit Signalwirkung

Mehr als 40 Anwohnerinnen und Anwohner kamen zum SPD Bürgergespräch zur B 270 – Ortsdurchfahrt Hohenecken

Pressemitteilung vom 20.10.2016

SPD Bürgergespräch zum Lärmschutz an der B 270 mit Signalwirkung – Hohenecker Bürgerinnen und Bürger gründen Bürgerinitiative

Mehr als 40 Anwohnerinnen und Anwohner entlang der B 270 – Ortsdurchfahrt Hohenecken waren gekommen, um über mögliche Maßnahmen zum Lärmschutz und zur Verkehrsberuhigung an der B 270 zu diskutieren. Der SPD Ortsverein hatte betroffene Bürgerinnen und Bürger zu einem Dialog eingeladen. „Wir freuen uns über die große Resonanz“, so Ortsvereinsvorsitzende Sabine Wienpahl. „Das zeigt deutlich, wie wichtig dieses Thema den Hohenecker Bürgerinnen und Bürgern ist“, so der stellvertretende Vorsitzende, Thomas Krahl. Bedauerlicherweise war aus der Stadtverwaltung aus Zeitgründen niemand bereit, sich als Gesprächspartner zur Verfügung zu stellen. „Offensichtlich“, so Krahl weiter „hat die Stadtverwaltung das Thema und seine Brisanz völlig unterschätzt. Dennoch wurde es eine konstruktive Gesprächsrunde, an deren Ende die Gründung einer Bürgerinitiative für Lärmschutz und Verkehrsberuhigung an der B 270 in Hohenecken stand. „Das ist ein deutliches Signal“, so Wienpahl, „die Stadtverwaltung sollte wissen, den Hohenecker Bürgerinnen und Bürgern ist es ernst mit ihrem Anliegen.“

Alle Informationen zur Bürgerinitiative B 270 unter: www.B270-Hohenecken.com

SPD Hohenecken lädt Beigeordneten Kiefer zu Bürgergespräch ein

Pressemitteilung vom 07.10.2016

SPD Hohenecken lädt Beigeordneten Kiefer zu Bürgergespräch über sofortige Lärmschutzmöglichkeiten und Verkehrsberuhigung an der B 270 nach Hohenecken ein

Den Bürgerinnen und Bürgern von Hohenecken ist schon lange klar: Die Verkehrsbelastung entlang der B 270 ist enorm. Auch ein von der Stadt Kaiserslautern in Auftrag gegebenes Gutachten der Technischen Universität Kaiserslautern von 2007 hat dies schon damals bestätigt. Die hohe Verkehrsbelastung und der Schwerlastverkehr führen zu einer starken Immissionsbelastung der Anwohnerinnen und Anwohner durch Abgase, Feinstaub und Verkehrslärm. Der SPD Ortsverein Hohenecken lädt daher den Beigeordneten Kiefer zu einem öffentlichen Bürgergespräch nach Hohenecken ein. „Wir möchten vom Beigeordneten gerne wissen, wie die Stadt die Lärmbelästigung und die Verkehrsbelastung entlang der B 270 einschätzt“, so die Ortsvereinsvorsitzende Sabine Wienpahl. Vorgeschlagen wurde der 20.10.2016, 19.00 Uhr, Gasthaus Am Rathaus in Hohenecken. Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich bei dieser Informationsveranstaltung informieren können, welche Maßnahmen zum Schutz vor Verkehr und Lärm geplant sind. „Für uns wäre es interessant zu wissen, ob die Stadt Maßnahmen zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner plant und wenn ja welche“, so Vorstandsmitglied Dr. Johannes Barrot. Vorstandsmitglied Thomas Krahl meint außerdem, dass Geschwindigkeitsreduzierungen auf der B 270, regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen, Querungsmöglichkeiten oder auch Fahrbahnverengungen bereits helfen könnten.

Bahnhaltepunkt Hohenecken: Baubeginn Oktober 2016 Kiefer zuversichtlich

Pressemitteilung, 03.05.2016
Baubeginn Oktober 2016 avisiert – Kiefer zuversichtlich

Der Beigeordnete und Baudezernent Peter Kiefer hat sich in der SPD-Fraktionssitzung am 03.05.16 den Fragen der Ortsvereinsvorsitzenden und Stadträtin Sabine Wienpahl gestellt. Kiefer teilte mit:
Das Ingenieurbüro habe auf Nachfrage von ihm ausdrücklich erklärt, dass die Kostenrechnung in Höhe von 640.000 € richtig sei. Die Ausschreibung muss nach Eingang der beiden Angebote in Höhe von rund 1,1 Mio € aufgehoben werden. Der Bahnhaltepunkt wird erneut ausgeschrieben. Aufgrund der gemachten Erfahrung nicht in einem, sondern in zwei Ausschreibungsverfahren mit folgenden Leistungspaketen:
1. Bau der Bahngleise
2. Bahnsteig und Zuführung zum Bahnsteig
Dies hätte zwar einen höheren Koordinierungsaufwand zur Folge, jedoch hoffe man durch diese Maßnahme auf mehr Angebote. Kiefer zeigt sich zuversichtlich, dass der Baubeginn Oktober 2016 gehalten werden kann. (sw)

SPD stellt Fragen zum Bahnhaltepunkt – Offener Brief an Beigeordneten Peter Kiefer

Pressemitteilung, 28.04.2016
Offener Brief an Baudezernent Peter Kiefer

Nachdem der Baubeginn des Bahnhaltepunktes Hohenecken im Mai gescheitert ist, hat die Vorsitzende Sabine Wienpahl im Namen des gesamten OV-Vorstandes den Beigeordneten und Baudezernenten Peter Kiefer in einem Offenen Brief aufgefordert in der nächsten SPD Fraktionssitzung über den Fall zu berichten. (sw)

Artikel „Bahnhaltepunkt: SPD stellt Fragen“ vom 30.04.16 Quelle: Die Rheinpfalz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Mehr Informationen

Offener Brief des OV-Hohenecken